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Asylverfahren in Österreich

Asyl wird Menschen gewährt, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Völkerrechtliche Grundlage des Asylrechts ist die Genfer Flüchtlingskonvention.

Antragstellung

Menschen, die in Österreich um Schutz ansuchen, können einen Antrag auf internationalen Schutz bei Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes stellen. Im Zuge des Antrages werden mit einem Scanner die Fingerabdrücke abgenommen und in digitaler Form in der EURODAC-Zentralstelle in Luxemburg und im Bundeskriminalamt in Wien auf früher Asylantragstellungen innerhalb der Europäischen Union bzw. in Österreich überprüft. Sobald sie einen Antrag gestellt haben, erhalten sie in der Regel einen faktischen Abschiebeschutz. Dieser hält bis zur Entscheidung über Asyl an und verhindert, dass eine möglicherweise gefährdete Person in ihren Heimatstaat oder einen anderen Staat, in dem sie gefährdet sein könnte, zurückgebracht wird. Menschen, die sich an ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes wenden, werden von diesem erstbefragt und erkennungsdienstlich behandelt. Auf Grundlage dieser Erstbefragung wird von Mitarbeitern des BFA eine Prognoseentscheidung getroffen – abhängig von der Entscheidung wird der Asylwerber in Folge entweder in eine Erstaufnahmestelle vorgeführt oder direkt in ein Verteilungsquartier überstellt. Der Asylantrag gilt mit der Prognoseentscheidung als eingebracht.
In Folge beginnt das Zulassungsverfahren (z.B. Dublinverfahren) bzw. nach abgeschlossenen Zulassungsverfahren (wenn die Zuständigkeit Österreichs feststeht) das inhaltliche Asylverfahren.

Information

In den Verteilungsquartieren und den Erstaufnahmestellen erhalten Asylwerberinnen und Asylwerber alle wichtigen Informationen über das Asylverfahren, über ihre Betreuung sowie ihre Rechte und Pflichten. Sie erhalten auch einen Lageplan von ihrer Betreuungsstelle in ihrer Muttersprache oder in einer ihnen verständlichen Sprache. Danach wird den Antragstellerinnen und Antragstellern eine Verfahrenskarte ausgestellt. Diese berechtigt zur Teilnahme an der Grundversorgung und ermöglicht die Dokumentation der Verfahrensschritte, die erforderlich sind, um das Zulassungsverfahren abzuschließen.
Wenn die Zulassung des Verfahrens vor Ausstellung der Verfahrenskarte erfolgt, kann die Ausstellung dieser unterbleiben und gleich eine Aufenthaltsberechtigungskarte ausgehändigt werden. In diesen Fällen beginnt in Folge das inhaltliche Asylverfahren durch das BFA.

Betreuung und Einvernahme

Nach diesem ersten Verfahrensabschnitt sind Asylwerberinnen und Asylwerber in die Betreuung aufgenommen und versorgt. Die Grundversorgung endet in der Regel erst, wenn die bzw. der Fremde nach Abschluss des Verfahrens Österreich wieder verlässt oder weder schutz- noch hilfsbedürftig ist. Die Asylwerberin bzw. der Asylwerber erhält im Bedarfsfall die Möglichkeit einer ärztlichen Untersuchung und medizinischen Versorgung. Die Asylwerberinnen und Asylwerber werden von einer Referentin bzw. einem Referenten des Bundesamtes zu ihren persönlichen Umständen, der Reise nach Österreich und den Gründen ihrer Flucht befragt. Das Gespräch wird in einer den Asylwerberinnen und Asylwerbern verständlichen Sprache durchgeführt und durch beeidete, für die Antragstellerinnen und Antragsteller kostenlose Dolmetscherinnen und Dolmetscher übersetzt.


Artikel 12738
vom Mittwoch, 02.September 2015, 18:08 Uhr

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