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Österreich organisiert europaweit erste FRONTEX-Charteroperation nach Indien

19 indische Staatsangehörige aus Österreich an Behörden in Delhi übergeben

Im Zuge der europaweit ersten Charterrückführung nach Indien konnten am 29. September 2022 insgesamt 19 indische Staatsangehörige an die Behörden in Delhi übergeben werden. Die Charteroperation wurde von Österreich organisiert und von FRONTEX koordiniert. Angesichts der derzeitigen Migrationslage setzen Österreich und Indien damit ein klares Zeichen des gemeinsamen Migrationsmanagements – zusätzlich werden seit Jahren regelmäßig Einzelrückführungen nach Indien durchgeführt.

Bei allen aus Österreich rückgeführten Personen wurde der Einzelfall in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft und das Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Für indische Staatsangehörige bestehen dabei kaum Chancen auf eine schutzgewährende Entscheidung durch das BFA: aktuell liegt die Anerkennungsquote bei 0 %. Aus diesem Grund erfolgt bei indischen Staatsangehörigen die Prüfung des Schutzvorbringens in rund 80 % der Fälle im Zuge von FAST Track-Verfahren (durchschnittliche Verfahrensdauer von 27 Tagen) oder beschleunigten Verfahrensabwicklungen (erstinstanzlicher Bescheid innerhalb von 72 Stunden).

Sobald eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung (in vielen Fällen nach Ausschöpfung des Instanzenzuges) vorliegt, müssen Fremde ohne Aufenthaltsrecht in Österreich das Bundesgebiet innerhalb der gesetzten Frist verlassen. Der freiwilligen bzw. eigenständigen Ausreise wird dabei grundsätzlich Vorrang eingeräumt sowie die freiwillige Rückkehr im Rahmen der Rückkehrhilfe organisatorisch und finanziell unterstützt (www.returnfromaustria.at). Wird der Ausreiseverpflichtung nicht freiwillig nachgekommen, hat das BFA im Sinne eines rechtstaatlichen Vollzugs des Fremdenwesens die zwangsweise Außerlandesbringung umzusetzen.

Alle Staaten sind grundsätzlich zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen verpflichtet. Mit den indischen Behörden besteht auch darüber Einvernehmen und seit Jahren eine gute bilaterale und sehr konstruktive Kooperation im Migrationsbereich.

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Foto: ©  BMI / Alexander Tuma

Artikel Nr: 20039 vom Freitag, 30. September 2022, 15:21 Uhr
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