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FRONTEX-Charteroperation nach Georgien und Armenien durchgeführt

7 georgische und 1 armenischer Staatsangehöriger aus Österreich an Behörden in Tiflis und
Jerewan übergeben

Am 11. März 2021 fand unter speziellen COVID-19 Schutzvorkehrungen eine von Österreich organisierte und unter der Koordination von FRONTEX durchgeführte Rückführungsaktion nach Georgien und Armenien statt. Es konnten dabei insgesamt 18 Personen an die Behörden in Tiflis und Jerewan übergeben werden, davon 7 georgische Staatsangehörige und 1 armenischer Staatsangehöriger aus Österreich sowie 6 Personen aus Griechenland und je 2 Personen aus Schweden und aus der Tschechischen Republik. Neben den Eskorten waren ein Menschenrechtsbeobachter, ein Arzt, zwei Sanitäter und zwei Dolmetscher bei der Rückführung an Bord.

Bei den 8 aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Verfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.

Zwei der aus Österreich rückgeführten Personen wurden während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig. Die Delikte umfassen gewerbsmäßigen Diebstahl, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung, Hehlerei sowie gefährliche Drohung. Grundsätzlich erfolgt die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft. Dabei wird seitens des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) darauf geachtet, dass die Schubhaft unmittelbar anschließend an die Strafhaft verhängt wird.

Trotz der COVID-19 Pandemie hat das BMI keine grundsätzliche Suspendierung/Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.