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FRONTEX-Charteroperation nach Pakistan in Kooperation mit Griechenland durchgeführt

6 pakistanische Staatsangehörige an die Behörden übergeben

Am 10. Februar 2021 fand unter speziellen Schutzvorkehrungen eine von Österreich organisierte Charterrückführung unter der Koordination von FRONTEX nach Pakistan statt. Es konnten dabei insgesamt 22 Personen an die Behörden in Islamabad übergeben werden, davon 6 pakistanische Staatsangehörige aus Österreich sowie 15 Personen aus Griechenland und eine Person aus Slowenien. Neben den Eskorten waren ein Menschenrechtsbeobachter, eine Ärztin, zwei Sanitäter und eine Dolmetscherin bei der Rückführung an Bord.

Seit Beginn des Jahres 2020 wurde die bilaterale Partnerschaft mit Griechenland besonders im Bereich Rückkehr vertieft und gemeinsame Aktivitäten im Migrationsmanagement, wie die Durchführung von Rückkehraktionen, gesetzt. Solche Maßnahmen sollen zukünftig bei Bedarf auch von der neuen Joint Coordination Platform unterstützt werden.

Bei den 6 im Rahmen der Charteroperation aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.

Erst wenn eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung vorliegt und die Möglichkeit der freiwilligen Ausreise nicht in Anspruch genommen wurde, kommt es im Sinne einer rechtsstaatlichen Rückführungspolitik zu einer zwangsweise Außerlandesbringung.

Trotz der COVID-19 Pandemie hat das BMI keine grundsätzliche Suspendierung/Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.