News
FRONTEX-Charteroperation nach Albanien und Kosovo durchgeführt
Zwölfte Charteroperation seit Beginn der COVID-19 Maßnahmen
Am 15. Jänner 2021 fand unter speziellen Schutzvorkehrungen eine von Deutschland organisierte Charteroperation unter der Koordination von FRONTEX nach Albanien und in den Kosovo statt. Es konnten dabei insgesamt 56 Personen an die Behörden in Tirana und in Pristina übergeben werden, davon 2 albanische Staatsangehörige und 1 kosovarischer Staatsangehöriger aus Österreich. Es handelt sich um die zwölfte Charteroperation seit Beginn der COVID-19 Maßnahmen Mitte März 2020 bzw. seit den Aufhebungen der Beschränkungen.
Bei den drei im Rahmen der Charteroperation aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.
Zwei der aus Österreich rückgeführten Personen wurden während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt – diese umfassen Raub, Diebstahl, gefährliche Drohung, (schwere) Körperverletzung, Nötigung, Betrug sowie Suchtmitteldelikte. Grundsätzlich erfolgt die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft. Dabei wird seitens des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl darauf geachtet, dass die Schubhaft unmittelbar anschließend an die Strafhaft verhängt wird.
Trotz der COVID-19 Pandemie hat das BMI keine grundsätzliche Suspendierung/Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.