News
Österreich nimmt an FRONTEX-Charteroperation nach Armenien teil
3 armenische Staatsangehörige aus Österreich nach Jerewan rückgeführt
Im Zuge einer von Deutschland organisierten Charterrückführung nach Armenien konnten am 25. Oktober 2022 insgesamt 22 armenische Staatsangehörige an die Behörden in Jerewan übergeben werden – davon 3 aus Österreich. Die Charteroperation wurde von FRONTEX koordiniert. Bei jeder Charteroperation werden sehr hohe qualitative Maßstäbe eingehalten. Neben den Eskorten hat deshalb auch ein Team bestehend aus Menschenrechtsbeobachtern, Sanitätern, einem Arzt sowie einem Dolmetscher die Außerlandesbringung begleitet.
In allen Verfahren vor dem BFA gilt der Grundsatz der individuellen Verfahrensführung, das heißt jeder Einzelfall wird in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft. In ihren Herkunftsstaat rückgeführt werden ausschließlich Personen, deren Verfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde. Sobald eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung (in vielen Fällen nach Ausschöpfung des Instanzenzuges) vorliegt, ist der Ausreiseverpflichtung innerhalb der gesetzten Frist nachzukommen.
Der freiwilligen bzw. eigenständigen Ausreise wird dabei stets Vorrang eingeräumt sowie die freiwillige Rückkehr und Reintegration durch ein breites Maßnahmenbündel beworben und unterstützt (www.returnfromaustria.at). Wird diese Möglichkeit nicht genutzt, hat das BFA im Sinne eines rechtstaatlichen Vollzugs des Fremdenwesens die zwangsweise Außerlandesbringung umzusetzen.
Alle Staaten sind grundsätzlich zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen verpflichtet. Das seit dem Jahr 2014 bestehende EU-Rückübernahmeabkommen mit Armenien wird in guter, bilateraler Kooperation laufend umgesetzt. Es handelte sich für Österreich um die dritte Charteroperation nach Armenien in diesem Jahr.
Der durchgeführte Charter ist ein klares Zeichen einer gemeinsamen europäischen Rückkehrpolitik und somit ein wesentliches Element eines geordneten, glaubwürdigen Migrationssystems. Österreich steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene und nutzt Synergien bei der Organisation von Außerlandesbringungen. Entsprechende Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie werden selbstverständlich weiterhin bei sämtlichen Außerlandesbringungen umgesetzt.