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BFA-Bilanz 2019: Enorme Steigerung der fremdenrechtlichen Maßnahmen

Aberkennungen verdoppelt, Abschiebungen gesteigert, Verfahrensdauer unter 3 Monate

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verzeichnete im Jahr 2019 vor allem eine Steigerung im Bereich der fremdenrechtlichen Maßnahmen. Die Zahl der aufenthaltsbeendenden Entscheidungen (28.148) hat sich im Vergleich zum Vorjahr (15.743) fast verdoppelt. Die Rückkehrentscheidungen mit Einreise- bzw. Aufenthaltsverbote sind um 29 Prozent gestiegen.

Das BFA hat zudem 2019 an 808 Schwerpunktaktionen (doppelt so viel wie im Vorjahr) gemeinsam mit den Landespolizeidirektionen teilgenommen. Je nach Bedarf nehmen auch andere Behörden daran teil. "Unser Ziel ist es, an den Brennpunkten gemeinsam mit der Polizei direkt vor Ort verstärkt präsent zu sein, um Maßnahmen gegen Illegalität intensiver und unmittelbarer durchsetzen zu können", sagte der BFA-Direktor Gerhard Reischer. "Das BFA agiert dabei im Hintergrund, kann aber dennoch gegebenenfalls direkt vor Ort verfahrensrechtliche Schritte setzen." Dabei wurden 26.138 Personenkontrollen durchgeführt, knapp 670 Personen festgenommen und 297 Schubhaften verhängt.

Aberkennungen verdoppelt
Die Themen Straffällige und Aberkennungen standen 2019 im Fokus. Insgesamt wurden 8.600 Aberkennungsverfahren eingeleitet, das ist eine Steigerung von 44 Prozent im Vergleich zu 2018 (5.991). Außerdem erfolgten 2.994 Aberkennungen von Asyl und subsidiären Schutz – fast doppelt so viel wie 2018 (1.640). In 22 Prozent der Fälle erfolgte eine Aberkennung auf Grund von Straffälligkeit . Die im Jahr 2019 gesetzte Priorität auf Straffällige und Aberkennungsverfahren ist auch im Jahr 2020 ein Arbeitsschwerpunkt des BFA.

Abschiebungen um 13 Prozent gesteigert
Der Spitzenwert 2018 im Bereich der Außerlandesbringungen konnte 2019 beibehalten werden. Insgesamt erfolgten bis Ende Dezember 2019 12.245 Ausreisen, davon 5.568 freiwillige Ausreisen (45%) und 6.677 zwangsweise Außerlandesbringungen (55%). Es zeigt sich klar, dass die umfassenden Anstrengungen auf nationaler und europäischer Ebene gegen ungeregelte Migration der letzten Jahre greifen, wodurch die Antragszahlen das dritte Jahr in Folge rückläufig waren. 12.511 Asylanträge im Jahr 2019 bedeuten einen Rückgang von 9% gegenüber 2018. Von 2017 (24.735) auf 2018 (13.746) kam es zu einem Rückgang von 44,4%. Dieser allgemeine Rückgang der Antragszahlen hat konsequenterweise maßgeblichen Einfluss auf das Potential im Bereich Rückkehr. So ist beispielsweise der Rückgang bei den freiwilligen Ausreisen um 5% auf die stark rückläufigen Antragszahlen zurückzuführen.

Im Vergleich zum Vorjahr 2018 gab es bei den Gesamtausreisen einen leichten Rückgang um 4,6%. Dies ist insbesondere auf die stark gesunkenen Dublin-Überstellungen zurückzuführen (-41%), die eine logische Konsequenz der niedrigeren EU-weiten Asylantragszahlen sind. Bei Betrachtung der Außerlandesbringungen ohne Dublin-Überstellungen zeigt sich ein Plus von rund 3% gegenüber 2018. Signifikant ist der Anstieg der Abschiebungen mit einer deutlichen Steigerung von 13% gegenüber dem Vorjahr. In absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet das, dass 2019 633 Personen mehr abgeschoben wurden als im Vorjahreszeitraum 2018. "Im Zusammenhang mit den Abschiebungen zeigen die Aufzeichnungen klar, dass diese zu einem hohen Ausmaß strafrechtlich verurteilte Personen betreffen", sagte der BFA-Direktor. Durchschnittlich waren 46,1% der abgeschobenen Personen verurteilte Straftäter."

Bis Ende 2019 wurden 58 Charteroperationen (54 davon in Drittstaaten) in 17 Destinationen durchgeführt. Mit der Mongolei, Usbekistan und Guinea wurden neue Charterdestination erschlossen.

Verfahrensdauer unter 3 Monaten
Das BFA hat 2019 insgesamt 17.203 Asyl-Entscheidungen getroffen. In 7.787 Fällen wurde eine negative Asylentscheidung getroffen (45%) und in 6.959 Fällen Schutz gewährt (41%). Die restlichen 2.462 Entscheidungen (14%) sind sonstige Entscheidungen.

Die Verfahrensdauer unter 3 Monaten konnte auch im Jahr 2019 gehalten werden.
"Trotz dieser sehr guten Arbeitsergebnisse des BFA liegt noch einiges an Arbeit vor uns, vor allem unter Berücksichtigung der aktuellen Migrationslage in und rund um Europa. Um als resiliente Behörde schnell auf derartige Änderungen reagieren zu können, bedarf es qualitativ hochwertig ausgebildeter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aus diesem Grund haben wir das Thema Qualität in den Fokus gestellt", bekräftigte Reischer.
Bei der BFA-Jahresbilanz 2019 handelt es sich um eine Darstellung der Arbeitsergebnisse des BFA. Die erstinstanzlichen Entscheidungen des BFA haben keine Aussagekraft über die Anerkennungsquote. Es handelt sich um Zahlen mit Stand 10. Jänner 2020. Die endgültigen Daten werden voraussichtlich im März 2020 vorliegen.

Für weiter führende Informationen darf auf die APA-OTS "Gruppenleiter Taucher präsentiert Asyl-Zahlen 2019" verwiesen werden:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200212_OTS0069/gruppenleiter-taucher-praesentiert-asyl-zahlen-2019


Artikel 17681
vom Mittwoch, 12.Februar 2020, 10:02 Uhr

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