News

Österreich nimmt an FRONTEX-Charteroperation nach Bangladesch teil

4 bangladeschische Staatsangehörige aus Österreich an Behörden in Dhaka übergeben

Am 18. Jänner 2022 fand eine von FRONTEX koordinierte und von Deutschland organisierte Charterrückführung nach Bangladesch statt. Es konnten dabei insgesamt 33 Personen an die Behörden in Dhaka übergeben werden, davon 4 bangladeschische Staatsangehörige aus Österreich, 26 aus Deutschland und 3 aus Rumänien.

Bei den 4 aus Österreich außer Landes gebrachten Personen handelt es sich ausschließlich um Fremde, deren Asylverfahren bereits rechtskräftig negativ abgeschlossen wurden und bei denen die Zulässigkeit der Rückführung in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde.

Die rückgeführten Personen kamen ihrer Verpflichtung, das österreichische Bundesgebiet binnen der gesetzten Frist zu verlassen, nicht freiwillig nach, weshalb das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß den einschlägigen Regeln des Fremdenpolizeigesetzes und im Sinne einer rechtsstaatlichen Rückführungspolitik die zwangsweise Außerlandesbringung zu vollziehen hatte. Dabei werden während des gesamten Prozesses höchste qualitative Standards eingehalten.

In Umsetzung der "Standard Operating Procedures" Vereinbarung zwischen der EU und Bangladesch konnten die österreichischen Behörden während der gesamten Rückkehrvorbereitung auf die volle Unterstützung der bangladeschischen Vertretungsbehörde zählen.

Die Rückkehr-Kooperation von und mit Herkunftsstaaten sowie die damit verbundene Rückübernahme von Personen ohne Aufenthaltsrecht in Österreich stellt ein Kernelement eines geordneten, glaubwürdigen und rechtsstaatlichen Migrationssystems dar. Grundsätzlich sind alle Herkunftsstaaten völkerrechtlich zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen verpflichtet.

Einer freiwilligen Ausreise wird hierbei – auch in Erfüllung entsprechender europäischer Vorgaben –stets Vorrang eingeräumt und die freiwillige Rückkehr und Reintegration von Seiten des BMI durch ein breites Maßnahmenbündel entsprechend unterstützt und gemeinsam mit der BBU bundesweit kommuniziert und umgesetzt. Zusätzlich läuft bis Ende Februar die befristete Sonderaktion "Plus 1.000 €", die eine erhöhte Rückkehrhilfe für eine freiwillige Rückkehr in die Heimat ermöglicht (nähere Informationen auf www.returnfromaustria.at).

Zur kontinuierlichen Eindämmung der COVID-19 Pandemie werden bei sämtlichen Außerlandesbringungen die Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen für die Rückkehrenden sowie das Begleitpersonal laufend und vorausschauend an die jeweils gültigen nationalen, europäischen und internationalen Bestimmungen angepasst (u.a. Hygienemaßnahmen, Sitzplatzeinteilung, COVID-19 Tests, Impfangebot etc.).