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FRONTEX-Charteroperation nach Pakistan in Kooperation mit Griechenland durchgeführt

4 pakistanische Staatsangehörige an die Behörden übergeben

Am 14. April 2021 fand unter speziellen Schutzvorkehrungen eine von Österreich organisierte Charterrückführung unter der Koordination von FRONTEX nach Pakistan statt. Es konnten dabei insgesamt 26 Personen an die Behörden in Islamabad übergeben werden, davon 4 pakistanische Staatsangehörige aus Österreich, 20 Personen aus Griechenland sowie je eine Person aus Schweden und aus der Schweiz. Neben den Eskorten waren eine Menschenrechtsbeobachterin, eine Ärztin, zwei Sanitäter und eine Dolmetscherin bei der Rückführung an Bord.

Seit Beginn des Jahres 2020 wurde die bilaterale Partnerschaft mit Griechenland besonders im Bereich Rückkehr vertieft und in diesem Rahmen auch gemeinsame Aktivitäten wie die Durchführung von Charterrückführungen gesetzt.

Bei den 4 im Rahmen der Charteroperation aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.

Erst wenn eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung vorliegt und die Möglichkeit der freiwilligen bzw. eigenständigen Ausreise nicht in Anspruch genommen wurde, kommt es im Sinne einer rechtsstaatlichen Rückführungspolitik zu einer zwangsweise Außerlandesbringung.

Eine der aus Österreich rückgeführten Personen wurde während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels strafrechtlich verurteilt.

Trotz der COVID-19 Pandemie hat das BMI keine grundsätzliche Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.

Artikelfoto # 1
Foto: ©  BMI / Gerd Pachauer

Artikel Nr: 18597 vom Donnerstag, 15. April 2021, 14:45 Uhr
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